Podiumsdiskussion zum Ausländerstimmrecht

Am Freitagabend, 18. November 2016 fand eine Podiumsdiskussion zum Ausländerstimmrecht auf Gemeindeebene statt. Die Diskussion drehte sich im Kern um das politische Mitgestaltungsrecht von Nichtschweizern auf Gemeindeebene. Diskutiert wurde aber auch über die grundsätzliche Frage, wer als Schweizer zu betrachten ist und was hierfür die Kriterien wären. Dabei waren sich die Referenten, auch wenn alle ausländischen Wurzeln haben, nicht in allen Punkten einig, was die Diskussion spannend machte. Die eine Meinung war, Nichtschweizern aufgrund eines einziges Kriteriums, nämlich nach fünf Jahren Aufenthalt das volle Bürgerrecht zu gewähren. Eine andere Position war die Verleihung des Ausländerstimmrechts nach einer Mindestaufenthaltsdauer sowie weiteren Eignungskriterien wie beispielsweise das Bekenntnis zu humanistischen demokratischen Wertvorstellungen. Das Publikum war zwar klein an der Anzahl (18), aber hoch engagiert an der Debatte. Einigkeit bestand auf alle Fälle darin, dass die aktuelle Situation aus demokratischer Sicht nicht befriedigend ist und deshalb Alternativen zu suchen sind, wobei sehr viel Aufklärungsarbeit, Aufwand und Geduld vonnöten sein wird. Ein erster Schritt wäre beispielsweise, so der IFP-Präsident, Nichtschweizern an der Gemeindeversammlung das verfassungsmässige, rechtliche Gehör zu gewähren.

Siehe noch flyer podiumsdiskussion.

Presse: PfäffikerIn Dez. 2016

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